Haus & Grund: Habeck näht mal wieder mit heißer Nadel

Christoph Schöll zur übereilten Photovoltaik-Strategie von Wirtschaftsminister Robert Habeck

Bei einem „Photovoltaik-Gipfel“ am 10. März hat das Bundeswirtschaftsministerium eine 40-seitige Photovoltaikstrategie veröffentlicht. Minister Robert Habeck hatte dazu Vertreter von Verbänden und Bundesländern im hybriden Format eingeladen, um mit ihnen über eine Beschleunigung des Ausbaus von Photovoltaik (PV-Anlagen) in Deutschland zu beraten.

„Habecks Pläne, um auch im Gebäudebereich Photovoltaik zu fördern und zu forcieren, sind prinzipiell zu begrüßen“, erklärt dazu Christoph Schöll, Vorsitzender des Eigentümerverbandes Haus & Grund in Koblenz und auf Landesebene. „Dass man allen Beteiligten allerdings nur 14 Tage Zeit geben will, um zu den einzelnen Punkten Stellungnahmen abzugeben, ist angesichts der Wichtigkeit und Komplexität des Vorhabens völlig unverständlich und gelinde gesagt eine Frechheit.“ Schöll bezieht sich in seiner Einschätzung auf einen Passus in Habecks Papier, wonach „Stellungnahmen zu allen Handlungsfeldern“ der PV-Strategie „bis zum 24.03.2023 abgegeben werden“ können. Im Anschluss werde die PV-Strategie überarbeitet und finalisiert. Anfang Mai will Habeck diese endgültige Strategie vorstellen.

Die Strategie sieht unter anderem vor, die Direktvermarktungspflicht anzupassen, Dachanlagen zu fördern und die Installation sogenannter Balkon-Photovoltaik-Anlagen zu erleichtern. Interessant für Vermieter und Hauseigentümer ist der Plan, die Produktion von  Mieterstrom und die gemeinschaftliche Gebäudeversorgung zu vereinfachen, indem unter anderem eine Erweiterung der Eigenverbrauchsvorteile ermöglicht werden. „Dies alles kann Eigentümern entgegenkommen“, sagt Christoph Schöll, „aber nur dann, wenn die Vorhaben richtig vorbereitet sind. Leider mussten wir in den vergangenen Monaten allzu oft feststellen, dass Details und solide Grundlagen Herrn Habeck bei seinen Weltverbesserungsträumen nicht interessieren, egal ob es um Handwerkermangel, Lieferengpässe oder das Portemonnaie der Menschen geht.“

Für Haus & Grund verlangt Christoph Schöll, dass Habeck sein Vorhaben nicht wieder mit heißer Nadel strickt, sondern den Verbänden und allen Beteiligten ausreichend Zeit dafür gibt, den vorgelegten Strategie-Entwurf sorgfältig zu prüfen und zu diskutieren. „Eine zweiwöchige Frist hingegen ist einmal mehr ein Schnellschuss. Da werden zwangsläufig Fehler gemacht, die dem Klima am Ende nur schaden können.“